Ihr Landtagsabgeordneter für die Südwestpfalz

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

seit 2001 vertrete ich als Abgeordneter den Wahlkreis 47 Pirmasens-Land im rheinland-pfälzischen Landtag. In den letzten Jahren konnte ich mich als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion in besonderem Maße für die Belange meiner Mitbürgerinnen und Mitbürger in Mainz stark machen. Zusammen mit der sozial-demokratisch geführten Landesregierung wurde in den vergangenen Jahren viel erreicht, um unsere schöne Heimat noch lebens- und liebenswerter zu gestalten. Seit 1997 ist mehr als eine Milliarde Euro an Landesmitteln in die Südwestpfalz geflossen. Dank Ihrer Unterstützung bei der Wahl am 13. März 2016 kann ich mich auch weiterhin mit der notwendigen Beharrlichkeit für meine Mitmenschen im Landtag einsetzen.

Herzliche Grüße
Alexander Fuhr, MdL

 
 

AllgemeinAlexander Fuhr wieder stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion

Die neu gewählten rheinland-pfälzischen SPD-Landtagsabgeordneten haben in ihrer heutigen Fraktionssitzung Alexander Fuhr aus Dahn erneut zu einem der vier stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Der 47-jährige Parlamentarier gehört seit 2001 dem Landtag an und hat bereits in den vergangenen zehn Jahren das Amt eines Vize-Vorsitzenden der sozialdemokratischen Landtagsfraktion ausgeübt.

Im Amt des Fraktionsvorsitzenden bestätigten die SPD-Abgeordneten Alexander Schweitzer aus Bad Bergzabern, neuer Parlamentarischer Geschäftsführer wurde mit Martin Haller aus Lambsheim (Wahlkreis Frankenthal) ein weiterer Pfälzer.

Veröffentlicht am 04.05.2016

 

AllgemeinAlexander Fuhr begrüßt Festlegungen im Koalitionsvertrag zu wesentlichen regionalen Themen

„Ich bin sehr zufrieden mit den Festlegungen im nun vorgestellten Koalitionsvertrag zu den für den Raum Südwestpfalz-Pirmasens-Zweibrücken wesentlichen regionalen Themen“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Alexander Fuhr in einer ersten Bewertung des Regierungsprogramms von SPD, FDP und Grünen.

Er begrüßt ausdrücklich die klare Festlegung der zukünftigen Mainzer Koalitionspartner zur Umsetzung des vierstreifigen Ausbaus der B 10 zwischen Pirmasens und Landau. Die gesamte Region brauche den weiteren Ausbau dieser wichtigen Verkehrsader, gerade auch zur weiteren Verbesserung des Lärmschutzes und zur Erhöhung der Verkehrssicherheit. „Der nun vorgestellte Koalitionsvertrag für die zukünftige rheinland-pfälzische Landesregierung aus SPD, FDP und Grünen unterstützt voll und ganz unser Ziel als Sozialdemokraten, die B 10 wie schon bisher weiter abschnittsweise vierstreifig auszubauen. Die drei Koalitionspartner haben sich im vorgelegten Entwurf ihres gemeinsamen Regierungsprogramms eindeutig dazu bekannt, die getroffene Entscheidung des Bundes zur B 10 bei der gerade anstehenden Fortschreibung des  Bundesverkehrswegeplans zu akzeptieren und umzusetzen“. Im Koalitionsvertrag heißt es dazu: „Der Bund sieht in seinen Bedarfsplangesetzen (Bundesverkehrswegeplan) einige Projekte in Rheinland-Pfalz als vordringlich an, die insgesamt umgesetzt werden sollen.“

Veröffentlicht am 25.04.2016

 

AllgemeinStellungnahme von Alexander Fuhr zum Kommentar "Mehr Demut" von Herrn Rojan in der Rheinpfalz Pirmasens vom 19. März

Demut vor dem Wähler ja, vor der Rheinpfalz nein. 

Der Kommentar von Herrn Rojan enthält nichts, was Demut in mir wecken müsste.

Es ist erschreckend, wenn er in dem Kommentar Hinweise auf schlichte Fakten wie mangelnde Einstufung und fehlende Finanzierung schon als "beleidigtes Kind" einstuft.  Zu einer sachlichen Debatte ist Herr Rojan offensichtlich nicht in der Lage oder Willens.

Herr Rojan mag über den Wahlausgang triumphieren. Ich lasse mir aber von ihm kein Denk- und Redeverbot erteilen. Gerade wenn ich auf Fakten hinweise, die Herrn Rojan offenkundig unangenehm sind. Angesichts des spärlichen und einseitigen Anteils, der von meiner Pressemitteilung zur B10 diese Woche überhaupt von Herrn Rojan abgedruckt wurde, wurde wohl dieser Kommentar schon vorbereitet.

Eine üble Beleidigung ist die Aussage, ich habe die Wähler für dumm verkaufen wollen. Ich habe gleichermaßen hier vor Ort wie in Mainz meine Position zum B10-Ausbau klar gesagt. Die Haltung der Landesregierung zum B10-Ausbau war Ergebnis eines Kompromisses zwischen zwei Partnern, die bei diesem Thema diametral unterschiedliche Positionen vertreten. Auch das habe ich stets deutlich gemacht, auch hier in der Region. Man muss mit diesem Kompromiss nicht einverstanden sein. Aber mir einen Täuschungsversuch zu unterstellen, ist bösartig und falsch. Welch politische Unreife spricht aus dem Satz von Herrn Rojan: " In der Südwestpfalz bekannte er sich zum vierspurigen Ausbau, in Mainz – dort ist er immerhin stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD – spielte er das Verzögerungs- und Verhinderungsspielchen bereitwillig mit."?

Die Koalition hat sich auf einen Kompromiss geeinigt, ich habe stets gesagt, dass wir Sozialdemokraten an dem weitergehenden Ziel des durchgängigen vierstreifigen Ausbaus festhalten. So wurde es ja auch wieder in unser Regierungsprogramm aufgenommen.

Ich habe mich im Parlament stets für den vierstreifigen Ausbau der B 10 als wichtiger Verkehrsader für unsere gesamte Region eingesetzt, was man z.B. in mehreren Plenarprotokollen und im Protokoll der öffentlichen Innenausschuss-Sitzung des Landtags vom 2. Mai 2013 nachlesen kann. 

Dass ich aber als führender Vertreter einer Regierungsfraktion an einen Kompromiss dieser Koalition gebunden bin, sollte Herrn Rojan bewusst sein, denn das ist tägliche Realität in ganz Deutschland. Opposition ist Mist und die Südwestpfalz besteht aus mehr als nur der B10. Übersetzt: Wer Verantwortung übernehmen und gestalten will, braucht Mehrheiten und muss dafür manchmal auch Entscheidungen mittragen, die nicht völlig seiner Überzeugung entsprechen. Auch wenn man dafür Kritik einstecken muss. Das bedeutet aber nicht, dass man seine Überzeugungen aufgibt. Manche nennen das Demokratie.

Die Unterstellung, ich habe mich an "Verzögerungs- und Verhinderungsspielchen" beteiligt, weise ich ebenso als böswillig und unwahr zurück.

Fazit: Leicht dahingeschrieben, Herr Rojan, wenig Substanz und schon gar keine Wahrheit.

Veröffentlicht am 22.03.2016

 

AllgemeinBundesverkehrswegeplan: Ausbau der B 10 geht abschnittsweise weiter

„Unser Ziel als Sozialdemokraten ist der vierstreifige Ausbau der B 10. Daher begrüße ich alles, was diesem Ziel dient“,  kommentiert der SPD-Unterbezirksvorsitzende und Landtagsabgeordnete Alexander Fuhr das nun der Öffentlichkeit vorgestellte Fernstraßenkonzept  des Bundes für die kommenden Jahre. „Demnach geht der Ausbau dieser Bundesstraße in unserer Region wie bisher abschnittsweise weiter“, so der Abgeordnete in seiner Stellungnahme.

Veröffentlicht am 17.03.2016

 

AllgemeinAuch 2016 fließen erhebliche Landesmittel aus dem Schulbauprogramm nach Pirmasens und in die Südwestpfalz

Mit dem nun vorgestellten aktuellen Schulbauprogramm unterstützt das Land auch 2016 wieder viele Bauvorhaben privater und kommunaler Schulträger. Nach Mitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Fuhr werden in diesem Jahr 135 Projekte neu in die Landesförderung aufgenommenen,  mehr als 300 bereits begonnene Maßnahmen werden weiterhin mit einer finanziellen Zuwendung aus Mainz bedacht.

„Demnächst werden rund 30,5 Millionen Euro der im Landeshaushalt 2016 veranschlagten 45,1 Millionen Euro in Form von Zuwendungsbescheiden für 328 Projekte durch das Bildungsministerium freigegeben. Weitere Bewilligungen folgen, sobald im Einzelfall noch fehlende Unterlagen vorgelegt und geprüft worden sind“, erläutert der heimische Wahlkreisabgeordnete. Nach seinen Angaben erhalten wie schon im letzten Jahr acht Schulen solche Sofortbewilligungen in Pirmasens, Contwig, Thaleischweiler-Fröschen und Waldfischbach-Burgalben.

Veröffentlicht am 10.03.2016

 

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Grabenstr. 1
66994 Dahn

Tel.: 06391/910794
Fax.: 06391/910795
Email: buergerbuero(at)alexanderfuhr.de

 

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Alexander Fuhr ist auch Bürgermeister der Stadt DAHN

Stadt Dahn