AllgemeinMehr als 1,5 Millionen Euro Zuschüsse aus dem Investitionsstock 2017 für Kommunen in der Südwestpfalz

Etliche Kommunen in der Südwestpfalz erhalten aus dem Investitionsstock 2017 des Landes Rheinland-Pfalz Zuwendungen als Unterstützung für anstehende innerörtliche Maßnahmen. Wie Innenminister Roger Lewentz dem SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Fuhr auf dessen Anfrage hin mitgeteilt hat, fließen aus diesem Fördertopf Mittel in der Gesamthöhe von 1,557 Millionen Euro in unseren Landkreis.

„Der Investitionsstock ist ein im Landesfinanzausgleichsgesetz verankertes Förderinstrument des Landes, mit dem kommunale Vorhaben bezuschusst werden, für die keine anderen Landesmittel durch gesonderte Programme ausdrücklich bereitgestellt werden. Dabei richtet sich die Höhe der jeweils gewährten Unterstützung unter anderem nach der Finanzkraft der antragstellenden Kommune“, so der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion.

Veröffentlicht am 05.05.2017

 

AllgemeinLand wartet Gesamtschlussabrechnung für das Biosphärenhaus ab

Die Landesregierung hat die im Raum stehende Rückforderung von bereits gewährten Zuschüssen für das Biosphärenhaus Pfälzerwald/Nordvogesen ausgesetzt. Eine endgültige Entscheidung in dieser Frage wird erst nach Vorlage der ausstehenden Gesamtschlussabrechnung durch die Verbandsgemeinde Dahner Felsenland getroffen. Über dieses Ergebnis des kürzlich auf Einladung der ADD stattgefundenen Gespräches unter Beteiligung von Orts- und Verbandsgemeinde hat der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz nun den heimischen Landtagsabgeordneten Alexander Fuhr auf dessen Anfrage hin informiert.

Veröffentlicht am 02.05.2017

 

AllgemeinBiosphärenhaus Fischbach: Landesregierung empfiehlt zeitnahe Gespräche

Angesichts der jüngsten Diskussion über die Finanzierung des Biosphärenhauses Fischbach hat sich der SPD-Landtagsabgeordnete Alexander Fuhr am 20. März an die Landesregierung  gewandt. „Die Staatskanzlei hat mir am 30. März mitgeteilt, dass Innenministerium und ADD gerne bereit sind, nochmals die Gesamtausgaben der Gemeinde Fischbach als Trägerin der Einrichtung zu prüfen und damit auch die Rechtmäßigkeit der vom Land geltend gemachten Rückzahlungsansprüche. Dies ist allerdings erst nach Vorlage der noch ausstehenden Gesamtschlussabrechnung durch die Verbandsgemeinde Dahner Felsenland möglich. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat in ihrer Antwort an den Fischbacher Ortsbürgermeister Michael R. Schreiber daher empfohlen, zeitnah einen Termin zwischen Orts,-, Verbandsgemeinde sowie ADD und Innenministerium zu vereinbaren, um gemeinsam eine tragfähige Lösung zu erzielen“, erläutert MdL Alexander Fuhr.

Veröffentlicht am 31.03.2017

 

Allgemein11 000 Euro Landeszuschuss für Dahner Sommerspiele 2017

Die rheinland-pfälzische Landesregierung fördert auch im laufenden Jahr die Dahner Sommerspiele. Der Dahner Stadtbürgermeister und SPD-Landtagsabgeordnete Alexander Fuhr hat vor wenigen Tagen den Zuwendungsbescheid aus dem Kulturministerium erhalten, danach gewährt das Land 2017 wieder einen Zuschuss in Höhe von 11 000 Euro zu den Kosten der Veranstaltungsreihe.

Veröffentlicht am 23.03.2017

 

AllgemeinZwei Pirmasenser Grundschulen erhalten Landespreis "MusikuS"

Der heimische Landtagsabgeordnete Alexander Fuhr gratuliert der Montessori Schule und der Grundschule Ruhbank/Erlenbrunn: Beim diesjährigen Landeskongress „Kinder singen und musizieren“ wurden gleich zwei Pirmasenser Grundschulen mit dem Landespreis „MusikuS“ (Musik und Schule) für ihr vorbildliches Engagement durch Bildungsministerin Stefanie Hubig ausgezeichnet.

Der „MusikuS“ wird für nachhaltige Projekte vergeben, welche die Musikalisierung von Kindern auf kindgemäße und kreative Weise fördern und die für andere Grundschulen als Vorbild dienen. So sollen Tanzen, Singen und Musizieren in den Grundschulen ein fester und wichtiger Bestandteil des Schulalltags werden, auch außerhalb des eigentlichen Musikunterrichtes. Eine Zusammenarbeit mit Kindertagesstätten, Eltern oder Vereinen oder Musikschulen ist dabei ausdrücklich gewünscht.

„Ich freue mich, dass die beiden Grundschulen mit ihren Wettbewerbsbeiträgen die Jury überzeugen konnten und nunmehr ebenso wie drei weitere Schulen in Rheinland-Pfalz mit dieser Auszeichnung ihre verdiente Anerkennung erfahren“, so MdL Alexander Fuhr.
Für den Landespreis hatten sich dieses Mal insgesamt 18 Schulen beworben.

Veröffentlicht am 10.03.2017

 

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